FDP Spangenberg

Lasst es uns anpacken!

22. Januar 2017

Neujahrsempfang 2017 der FDP Homberg






29. Januar 2017

Neujahrsempfang 2017 der FDP Melsungen















Einladung 29.01.2017 Neujahrsempfang 2017 der FDP Melsungen

Zu unserem diesjährigen Neujahrsempfang konnten wir den Sprecher der Geschäftsführung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes, Prof. Knut Ringat, gewinnen.

Prof. Knut Ringat studierte Technische Verkehrskybernetik an der Hochschule für Verkehrswesen in Dresden. Er ist nicht nur Geschäftsführer einer der erfolgreichsten Verkehrsverbünde in Deutschland, zu dem auch ländliche Regionen wie der Odenwald, der Vogelsberg und der Hintertaunus gehören, sondern auch Vizepräsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) und Präsident der Deutschen Verkehrswissenschaftlichen Gesellschaft e.V. (DVWG). Mit besonderem Engagement widmet er sich der Frage, wie man die Digitalisierung für die Verbesserung der Mobilität nutzbar machen kann.

Seit Jahren wird über den demografischen Wandel und seine Folgen diskutiert. Dem Bevölkerungswachstum in den Ballungsräumen stehen die "Entleerungsgebiete“ des ländlichen Raums gegenüber. Arbeitsplätze hier, Wohnungsleerstand dort. Die Jungen gehen, die Alten bleiben. Eine Möglichkeit, diese Entwicklung aufzuhalten, kann darin bestehen, die Mobilität der Bevölkerung in den ländlichen Räumen für jedermann zu verbessern.

Wenn z. B. das Geschäft, das Kino, das Lokal, der Arzt nicht mehr im Ort, sollten doch die Menschen leichter und schneller dorthin kommen, wo dies zu erreichen ist. Sind selbstfahrende Autos, Einkaufsroboter eine Möglichkeit, hier Abhilfe zu schaffen? Autonom fahrende Fahrzeuge holen Sie zuhause ab, anstatt selten fahrender Busse? Science Fiction oder bald Realität?

In einer Gesprächsrunde wollen Prof. Knut Ringat und Dieter Posch diesen Fragen nachgehen.

Ein kleiner Imbiss wird gereicht. Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Einladung 29.01.2017 Neujahrsempfang 2017 der FDP Melsungen

Flüchtlings-Aktionsplan der Landesregierung

Viele Punkte noch unkonkret, Maßnahmen gehen aber prinzipiell in die richtige Richtung FDP wird darauf achten, dass es nicht bei reiner Ankündigungspolitik bleibt Wirkliche Lösung für ungesteuerte Zuwanderung kann nur Berlin liefern WIESBADEN ? Anlässlich der heutigen Vorstellung des Flüchtlings-Aktionsplans der hessischen Landesregierung erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: ?Der Aktionsplan […]

Keine Koalitionsvereinbarung

In der Berichterstattung vom 16.04.2016 über die Konstituierende Sitzung im neuen Stadtparlament von Spangenberg wurde fälschlicherweise von einer Koalition zwischen FDP und SPD berichtet.
Der Vorsitzende der FDP Spangenberg Kai Niessing stellt hierzu fest, dass es weder mit der SPD, noch mit der CDU eine Koalition/Koalitionsvereinbarung gibt. Wir fühlen uns einzig und allein dem Wohl der Stadt und seiner Bürger verpflichtet. Bei Abstimmungen sind für uns ausschließlich Sachargumente entscheidend. Deshalb werden wir bei Abstimmungen im Stadtparlament der jeweils besten Lösung im Sinne der Spangenberger und Spangenbergerinnen zustimmen, unabhängig von welcher Partei dieser Vorschlag kommt.

Situation Parkplatz am Marktplatz

Nach unserer liberalen Bürgerinformation zum Jahreswechsel ist es uns gelungen, unterstützt durch Ihre Reaktionen (Dankeschön!) gegenüber Vertretern der SPD und der CDU, Bewegung in das bereits im Juni 2015 geplante und beschlossene Parkverbot vor dem Rathaus zu bringen. Uns geht es um die Sache, ganz konkret: Um die Bedürfnisse der Bürger Spangenbergs. Deshalb sind wir erleichtert, dass die SPD und auch die CDU, die sich besonders stark für ein Parkverbot ausgesprochen hatte, in der letzten Sitzung zu einem Umdenken bereit waren. Leider waren sie nicht bereit, den alten Beschluss sofort aufzuheben. Stattdessen gilt nun: Man möchte die Entwicklung am Marktplatz zunächst beobachten und Mitte dieses Jahres neu entscheiden.
Damit ist die Entscheidung für den Erhalt der Parkplätze noch nicht beschlossen, sondern vertagt.

Wir als FDP glauben nicht, dass es hier noch etwas zu beobachten gibt, sondern fordern ein ganz klares Bekenntnis zum Erhalt der Parkplätze! Unten können Sie sehen, wie ein abgesperrter Marktplatz aussieht. Verlassen können Sie sich in dieser Angelegenheit vorerst nur auf eines: Die FDP-Spangenberg steht ohne „Wenn & Aber“ zu den Parkplätzen!

Wussten Sie schon…?

Nach der Kommunalwahl soll das Parken vor dem Rathaus verboten werden. Von derzeit ca. 12 Parkplätzen sollen nur drei bestehen bleiben. Wir kämpfen für den Erhalt der offensichtlich benötigten Parkplätze und gegen eine teure Umgestaltung samt baulicher Absperrungen. Insgesamt fallen im Innenstadtbereich sogar ca. 15 Parkplätze weg – ein Schlag ins Gesicht für weniger mobile Bürger und die Geschäftstreibenden der Innenstadt.

Ebenfalls, nachdem Sie im März 2016 gewählt haben, sollen nicht mehr genutzte, veraltete Dorfgemeinschaftshäuser (DGH´s) geschlossen werden, obwohl der Beschluss dazu bereits vor Monaten gefällt wurde. Auch unbequeme Themen müssen frühzeitig behandelt werden und dürfen nicht vom Wahltermin abhängig gemacht werden. Wir setzen uns ein für eine jährliche Kompensationszahlung an die Ortsteile, die freiwillig auf ihr DGH verzichten.

Staatsminister a. D. Dieter Posch war Gast in Spangenberg

FDP stellt Anfrage im Hessischen Landtag zum Schwerlastverkehr in Spangenberg - Kommunalpolitischer Dämmerschoppen der FDP in Spangenberg

Hessischer Landtag Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zum Schwerlastverkehr Spangenberg

Staatsminister a. D. Dieter Posch war Gast bei einem öffentlichen Dämmerschoppen in Spangenberg. V. l. Dieter Posch, Kai Ingo Niessing
Staatsminister a. D. Dieter Posch war Gast bei einem öffentlichen Dämmerschoppen in Spangenberg. V. l. Dieter Posch, Kai Ingo Niessing
Als rundum gelungen und gut besucht kann man den kommunalpolitischen Dämmerschoppen der FDP Spangenberg bezeichnen. "Ich freue mich, dass ich mit dieser Veranstaltungsform wieder eine alte Tradition in Spangenberg aufleben lassen konnte", so der Vorsitzende der FDP Spangenberg Kai Ingo Niessing. Ehrengast und Referent war Staatsminister a.D. Dieter Posch, der den öffentlichen Nahverkehr in der jetzigen Form auf den Prüfstand stellte. Eine sich anschließende lebhafte Diskussion streifte vielfältige weitere Themengebiete der Kommunalpolitik.

Großer Diskussionsbedarf ergab sich bei den stark reduzierten Parkflächen am Marktplatz. Hier hat und hatte sich die Spangenberger FDP eindeutig positioniert. Die Parkplätze müssen erhalten bleiben. Auch war das weitere Vorgehen bei den Dorfgemeinschaftshäusern, und der starke gestiegene LKW Verkehr durch Spangenberg ein Thema. Hierzu wird es eine Anfrage im Hessischen Landtag geben, mit dem Ziel, Schlussfolgerungen aus den ggf. vorhandenen Unterlagen für Sperrungen des Schwerlastverkehrs, insbesondere für evtl. Nachtfahrverbote bzw. Lärmschutzmaßnahmen zu geben.

Bei den einzelnen Diskussionsbeiträgen kam immer wieder raus, dass die Spangenberger sich zu wenig informiert, obwohl interessiert, fühlen. Wir wollen, dass die Politik mit den Bürgern auf Augenhöhe redet, mehr Transparenz geschaffen wird und Entscheidungen besser erklärt werden, so der Vorsitzende.

Hessischer Landtag Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zum Schwerlastverkehr Spangenberg

Haushalt 2016

Die Schuldenbremse ist unverhandelbar Schwarz-Grün geht keinerlei strukturelle Reform an Mehreinnahmen werden verfrühstückt WIESBADEN: ?Die Schuldenbremse ist auch angesichts der erforderlichen Mehrausgaben zur Bewältigung der Schuldenkrise nicht verhandelbar. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Politik, dass diese sich an den Volkeswillen hält. Eine Debatte zur Aufweichung der Schuldenbremse werden wir nicht führen. Stattdessen erwarten […]

USA

Wachwechsel im Weißen Haus

Washington bereitet sich auf den neuen Chef im Weißen Haus vor. Stiftungsexpertin Iris Froeba berichtet über die Übergangsphase von Barack Obama zu Donald Trump. Der scheidende Präsident habe in den vergangenen Jahren einige politische Erfolge verbuchen ...


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